Die CVP Schweiz sagt den hohen Medikamentenpreisen in der Schweiz den Kampf an. Sie wird in der Märzsession drei Motionen und zwei Interpellationen einreichen, wie am 18. Januar angekündigt wurde.

Laut CVP hat der Umsatz mit kassenpflichtigen Medikamenten seit 1995 um jährlich rund 9 Prozent zugenommen. Seit Jahren stiegen die Arzneimittelkosten weit überdurchschnittlich an. Sie machten mittlerweile 20 Prozent der Ausgaben der Krankenversicherer aus und trügen wesentlich zum Prämienanstieg bei.

Im Vergleich zu andern europäischen Ländern habe die Schweiz die teuersten Medikamente, hält die CVP fest. Bei neuen Medikamenten müsse das Kosten-Nutzen-Verhältnis besser berücksichtigt werden. Der Rhythmus von 15 Jahren zur Preisüberprüfung sei viel zu lang. Auch müssten Wirkstoffe verschrieben und Generika gefördert werden.

Mit einer Motion fordert die CVP den Bundesrat auf, auch bei Mitteln mit abgelaufenem Patent und bei Generika Preisvergleiche, Preisüberprüfungen und Preisanpassungen vorzunehmen. Eine Interpellation verlangt Auskunft über die Preisgestaltung neuer patentgeschützter Medikamente, die preisgünstige ältere Präparate verdrängen.

Weiter soll der Bundesrat prüfen, ob Mittel für Bagatell-Erkrankungen nicht aus der Liste der kassenpflichtigen Spezialitäten gestrichen werden sollten. Zur Diskussion stellt die CVP auch einen höheren Selbstbehalt für Medikamente gegen Krankheiten, die - wie etwa Bluthochdruck - durch eine ungesunde Lebensweise gefördert werden.

Per Motion schliesslich wird der Bundesrat ersucht, mit einer Gesetzesänderung Transparenz bei der Abgabe und Verschreibung von Arzneimitteln zu schaffen. Rabatte und Vergünstigungen müssten vertraglich geregelt werden und den Prämienzahlenden zugute kommen.

sda

19.01.2005

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